Im Herbst hat die Bevölkerung in Mals darüber abgestimmt, ob Mals eine pestizidfreie Gemeinde werden möchte. 75 % waren dafür. Gemäß Gemeindeordnung ist dieses Ergebnis „bindend“. Ja, aber …
Am Mittwoch 7. Jänner trat der Gemeinderat in Mals zusammen, um eine Satzungsänderung zu beschließen, damit der Volksentscheid umgesetzt werden kann.
Zunächst wurde zwei Stunden lang in der Sache diskutiert. Ganz so – als hätte es diese Entscheidung des Volkes nie gegeben. Ganz so – als hätte sie keine Bedeutung.
Beinahe nebenbei gab ein Gemeinderat zu bedenken: Man habe dem Volk Mitspracherecht gewährt (wie großzügig!) und könne nun das Ergebnis der Volksabstimmung nicht einfach ignorieren.
Mitspracherecht? Gewährt?
„Alle Macht ruht im Volk und leitet sich daher von ihm ab; alle Amtspersonen sind seine Treuhänder und ihm jederzeit verantwortlich.“
Davon war allerdings nichts zu spüren, als sich – nach langem Palaver – nur 9 von 20 Gemeinderäte in Mals dazu aufraffen konnten für eine Satzungsänderung zu stimmen. 11 Gemeinderäte waren entweder abwesend, stimmten dagegen oder enthielten sich der Stimme.
Das Volk hat entschieden. Den Gemeinderat war’s egal.
Während nun also die Umsetzung des Volksentscheides behindert wird, kann der Obervinschgau weiter mit Betonpfeilern und Apfelplantagen zugepflastert werden. … denn „es ist zwar Wahnsinn, aber es hat System“.
